Aktuelles
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© ROB 01.02.2023Bekanntmachungen der Bayerischen Staatsregierung anlässlich der Corona-Pandemie
Aktuelle Veröffentlichungen der Bayerischen Ministerialblätter und Pressemitteilungen
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© Quelle: www.naturtalente.bayern.de 16.01.2023#Naturtalente: „Gemeinsam für unsere Natur“
Aufbauspieler, Steuermann, Regisseur und Co. – jeder von ihnen ist ein #Naturtalent.
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Wer sich dahinter verbirgt, ist unter www.naturtalente.bayern.de zu sehen – dem Herzstück der neuen Kampagne des Bayerischen Umweltministeriums. - Alle Meldungen
Themen im Fokus

Auf der Website www.ukraine-hilfe.bayern.de können Bürgerinnen und Bürger unkompliziert ihre Hilfsangebote hinterlegen. Gefragt sind insbesondere Dolmetscher und Personen mit ukrainischen Sprachkenntnissen, die bei Behördengängen oder Ähnlichem unterstützen können. Zudem können auf der Website auch Angebote für Wohnungen sowie Transportdienstleistungen hochgeladen werden. Koordiniert und gebündelt werden die Angebote dann von den Regierungen und Kommunen, die bei Bedarf auf die Anbieter zukommen.
www.ukraine-hilfe.bayern.de (Internetseite zur Koordinierung der Hilfsangebote für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine)
Pressemitteilung des Bayer. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
Bericht aus der Kabinettssitzung der Bay. Staatsregierung vom 2. März 2022
Beschluss eines Maßnahmenpakets (Dreiklang aus Humanität, Wirtschaft und Sicherheit)
Zentrale Erstanlaufstelle für Menschen, die Hilfe benötigen oder anbieten
Hilfetelefon: 089 54497199 (Montag-Freitag 8-20 Uhr, Samstag-Sonntag 10-14 Uhr)
E-Mail: Ukraine-hotline@freie-wohlfahrtspflege-bayern.de
Überregionale Informationen:
Fragen und Antworten zur Einreise aus der Ukraine (Bundesministerium des Innern und für Heimat)
Fragen und Antworten zur Einreise aus der Ukraine und zum Aufenthalt in Deutschland (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge)
In Deutschland ist die Möglichkeit der Tätigkeit in bestimmten Berufen abhängig von einer förmlichen Zulassung. Zu diesen „reglementierten Berufen“ gehören aus dem Gesundheitsbereich z.B. Krankenpfleger, Hebammen und Physiotherapeuten. Das bedeutet, dass unabhängig von der grundsätzlichen Möglichkeit der Arbeitsaufnahme durch ukrainische Flüchtlinge eine Ausübung dieser Berufe nur möglich ist, wenn ein entsprechendes Anerkennungsverfahren durchgeführt und die Berechtigung zur Ausübung des Berufes erteilt wurde.
Zum Kennenlernen des deutschen Systems der Krankenversorgung und zum Erwerb der notwendigen Sprachkenntnisse können Pflegekräfte mit abgeschlossener ukrainischer Ausbildung unabhängig von der förmlichen Anerkennung ihrer Berufsausbildung eine Tätigkeit als Unterstützungskräfte beginnen und währenddessen ein Anerkennungsverfahren betreiben.
Neben der fachlichen Qualifikation sind ausreichende deutsche Sprachkenntnisse notwendig.
Zum Nachweis wird ein Sprachzertifikat auf dem Niveau B2 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GER) benötigt. Anerkannt werden z.B.
- das Goethe-Zertifikat B2 und
- der „telc“ B2-Test.
Unter diesem Link finden Sie das Antragsformular und Informationen zum Berufszulassungsverfahren bei ausländischer Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen im Zuständigkeitsbereich der Regierung von Oberbayern.
Allgemeine Informationen zum Berufszulassungsverfahren von ausländischen Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen erhalten Sie bei der Koordinierungs- und Beratungsstelle Berufsanerkennung (KuBB).
Informationen zur Möglichkeit der Anerkennung ausländischer Berufsausbildungen in Deutschland können Sie auch folgenden Flyern entnehmen:
- Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen in Deutschland (deutsche Version)
- Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen in Deutschland (ukrainische Version)
Bei der Zentrale Servicestelle Berufsanerkennung (ZSBA) handelt es sich um eine Stelle, die über den Ablauf von Anerkennungsverfahren informiert.
In Deutschland ist die Möglichkeit der Tätigkeit in bestimmten Berufen abhängig von einer förmlichen Zulassung. Zu diesen „reglementierten Berufen“ gehören aus dem Gesundheitsbereich z.B. Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker und Psychotherapeuten. Das heißt, dass unabhängig von der grundsätzlichen Möglichkeit der Arbeitsaufnahme durch ukrainische Flüchtlinge eine Ausübung dieser Berufe nur möglich ist, wenn ein entsprechendes Anerkennungsverfahren durchgeführt und die Berechtigung zur Ausübung des Berufes erteilt wurde.
Insbesondere sind neben der fachlichen Qualifikation (Vorlage entsprechender Zeugnisse) die für die Ausübung der Berufstätigkeit erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache notwendig (Fachsprachtest auf dem Niveau C1 Deutsch des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens).
Unter folgendem Link finden Sie weitere Informationen zum Anerkennungsverfahren von Approbationsberufen im Zuständigkeitsbereich der Regierung von Oberbayern
Weitere allgemeine Informationen für Anerkennungssuchende in Bayern mit dem Schwerpunkt „Berufe aus dem Gesundheitsbereich“ erhält man bei der Koordinierungs- und Beratungsstelle Berufsanerkennung (KuBB).
Informationen zur Möglichkeit der Anerkennung ausländischer Berufsausbildungen in Deutschland können Sie auch folgenden Flyern entnehmen:
- Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen in Deutschland (deutsche Version)
- Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen in Deutschland (ukrainische Version)
Bei der Zentrale Servicestelle Berufsanerkennung (ZSBA) handelt es sich um eine Stelle, die über den Ablauf von Anerkennungsverfahren informiert.

Jetzt Schulen bei der Aufnahme geflohener Kinder und Jugendlicher aus der Ukraine unterstützen!
www.km.bayern.de/ukraine/unterstuetzenPublikumsverkehr / Externe Besucher:
Bei Besuchen sind grundsätzlich Terminvergaben erwünscht.
Das Tragen einer FFP2-Maske oder OP-Maske und das Einhalten von Abstandsregeln werden empfohlen.
Aktuelle Vertragsangebote für befristete Anstellungsmöglichkeiten an Grund- und Mittelschulen auch für Lehrkräfte anderer Schularten
Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 29. Juni 2021 dem Vorschlag von Herrn Staatsminister Joachim Herrmann zugestimmt, angesichts der großflächigen Auswirkungen der Corona-Pandemie gezielte Maßnahmen zur Bewegungsförderung von Kindern umzusetzen. Es wurden folgende zwei Maßnahmen beschlossen:
- Förderung des Frühschwimmerabzeichens (sogenanntes „Seepferdchen“) sowie
- Bezuschussung des Jahresbeitrags für alle bayerischen Grundschülerinnen und Grundschüler des Schuljahres 2021/2022 bei einem Neueintritt in einen (gemeinnützigen) Sportverein des organisierten Sports mit 30 Euro pro Kind.
Für die Maßnahmen erhalten Erstklässlerinnen/Erstklässler und Vorschulkinder des (Vor-)Schuljahres 2021/2022 zum ersten Schultag bzw. Kindergartentag am 14.09.2021 einen Gutschein über 50 Euro für einen Kurs zum Erwerb des Seepferdchens sowie Grundschulkinder der Jahresstufen 1. bis 4. einen Gutschein zur Jahresmitgliedschaft in einem bayerischen Sportverein in Höhe von 30 Euro.
Die Maßnahmen sollen die coronabedingt großflächig ausgefallenen Schwimmlernkurse kompensieren und den Erwerb der Schwimmfähigkeit der Kinder wirkungsvoll unterstützen. Das Programm „Vereinsjahresmitgliedschaft“ soll neben der Bewegungsförderung unter anderem auch der Neu- oder Rückgewinnung von Kindern für Breitensportvereine dienen.
Nähere Informationen können Sie dem Internetauftritt des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration entnehmen: www.machmit.bayern.de
Vereine mit Sitz im Regierungsbezirk Oberbayern, deren Neumitglieder nicht im Rahmen der regulären Mitgliedermeldung an den Bayerischen Landes-Sportverband e. V. (BLSV) erfasst werden, müssen einen eigenen Förderantrag bei der Regierung von Oberbayern stellen. Hierfür bitten wir, das Formular „Vereinsjahresmitgliedschaft“ (demnächst hier abrufbar) auszufüllen und an folgende Funktionsadresse zu senden:
Sportfoerderung@reg-ob.bayern.de
Zuständig ist für Sie:
Regierung von Oberbayern - Sachgebiet 12.2 - Kommunales Finanzwesen, Kommunale Förderungen; Oberversicherungsamt Südbayern
Ansprechpartner: Team Sportförderung
Telefon: +49 (0)89 2176-2218
E-Mail: sportfoerderung@reg-ob.bayern.de
Vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus zusammengefasste Informationen (FAQ) zu Unterrichtsbetrieb und Infektionsschutz an Bayerns Schulen
Eine neue Regelung im Infektionsschutzgesetz, die zum 30.03.2020 in Kraft getreten ist, soll finanzielle Nachteile auffangen, die entstehen, wenn Arbeitnehmer*innen oder Selbstständige im Zuge der Corona-Krise wegen notwendig gewordener Kinderbetreuung ihrer Arbeit nicht nachgehen können.
So können Arbeitgeber und Selbstständige unter bestimmten Bedingungen eine Entschädigung geltend machen. In Bayern sind die Bezirksregierungen für die Entschädigungen zuständig. Das Gesetz sieht vor, dass Arbeitgeber in Vorleistung gehen, also ihren Arbeitnehmer*innen das Entgelt fortzahlen, auch wenn diese nicht arbeiten. Ansprechperson der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind entsprechend ihre Arbeitgeber.
Sie können Ihren Antrag ab sofort stellen:
Die zentrale Seite für Informationen rund um den Antrag (Link zum Online-Antrag und weiterführende Dokumente) ist auf einer Unterseite der StMGP-Homepage veröffentlicht. Der Link hierzu lautet: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/massnahmen/#Elternhilfe
Der direkte Link zum Online-Antrag lautet:
https://www.elternhilfe-corona.bayern
Die Bedingungen auf einen Blick
Folgende Bedingungen müssen erfüllt sein:
- Die Schule oder Kindertagesstätte, die das Kind des/der Mitarbeitenden oder des/der selbstständig Tätigen besucht, muss aufgrund behördlicher Anordnung zur Verhinderung der Verbreitung einer Infektionskrankheit geschlossen worden sein und
- das Kind darf das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben (d.h. dass das Kind höchstens 11 Jahre alt ist) oder das Kind ist behindert und auf Hilfe angewiesen und
- das Kind muss in der Zeit der Schließung von dem/der Arbeitnehmer/in bzw. dem/der selbstständig Tätigen selbst zu Hause betreut werden, weil
- eine anderweitige zumutbare Betreuung nicht sichergestellt werden konnte.
Alle vier genannten Bedingungen müssen zusammen erfüllt sein.
Wichtig: Die örtliche Zuständigkeit richtet sich nach dem Sitz des Arbeitgebers.
Hinweise zur Elternhilfe Corona nach § 56 Abs. 1a IfSG
weitere Informationen zur Leistung
Antrag:
Der Antrag ist ausschließlich online über den unten genannten Link zu stellen.
Zuständig für die Bearbeitung der Anträge auf Verdienstausfallentschädigung ist die Regierung, in deren Bereich die Quarantäne angeordnet wurde.
Wir bitten aufgrund der hohen Zahl von Anträgen von Sachstandsanfragen abzusehen.
Aufgrund der zahlreichen Antragseingänge ist derzeit mit einer Bearbeitungsdauer von mehreren Monaten zu rechnen. Im Auftrag der Regierung von Oberbayern sind auch Kolleginnen und Kollegen aus den Ressorts Finanzverwaltung und Sozialverwaltung bei der Sachbearbeitung tätig, die mit Ihnen in Kontakt treten können.
Merkblatt zum Antrag auf Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen
Merkblatt zum Entschädigungsantrag für Selbstständige
Hinweise zum Anspruchsausschluss für nicht geimpfte Personen
Quarantäne-Entschädigung - Online-Antrag - Sie können den Antrag auf Verdienstausfallentschädigung nach § 56 Abs. 1 IfSG für Absonderungs- und Quarantänefälle online stellen.
weitere Informationen zur Leistung
Wollen Sie einen persönlichen Termin bei der Zentralen Ausländerbehörde Oberbayern vereinbaren, dann richten Sie bitte Ihre Anfrage ausschließlich per E-Mail
für die ZAB in München an: terminanfrage.zab.oberbayern@reg-ob.bayern.de
für die ZAB in Ingolstadt an: terminanfrage.zab.ingolstadt@reg-ob.bayern.de
Eine Vorsprache ohne Termin ist nicht möglich!
Bitte kommen Sie, soweit möglich, allein zum Termin.
Weiterhin bitten wir Sie alle Ihre Anträge und Anliegen, soweit möglich,
schriftlich an die
Regierung von Oberbayern,
Zentrale Ausländerbehörde Oberbayern,
80534 München
oder
per E-Mail an
zab.oberbayern@reg-ob.bayern.de
bzw.
zab.ingolstadt@reg-ob.bayern.de
zu richten.
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Managementplan – Entwurf zur Vorabinformation zum Runden Tisch
In den vorliegenden Managementplan-Entwürfen zu den FFH-Gebieten wurden die Vorstellungen der Fachgutachter aufgenommen und in einer nachgeschalteten Behördenabstimmung der einzelnen Fachdisziplinen (Wasserbau, Land- und Forstwirtschaft und Naturschutz) diskutiert und beraten.
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1) Laufende Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren in den Bereichen:
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Planung und Bau
(Bundesautobahnen, Bundes-, Staats- und Kreisstraßen) -
Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr
(wie Bergbau, Luftverkehr, Schiene, Energiewirtschaft und Raumordnungsverfahren) -
Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
(Hochwasserschutz, Deponien, Immissionsschutz, Lärmschutz)
2) Beschlüsse, Bescheide, abgeschlossene Verfahren in den Bereichen:
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Planung und Bau
(Straßenrecht) -
Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr
(wie Bergbau, Luftverkehr, Schiene, Energiewirtschaft und Raumordnungsverfahren) -
Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
(Hochwasserschutz, Deponien, Immissionsschutz, Lärmschutz, Rohrleitungsanlagen, Gentechnik)
Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sind spezielle Vorschriften anzuwenden. Unter dem angegebenen Link informieren das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr sowie das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Sie über die Abwicklung von öffentlichen Bau-, Liefer-, Dienstleistungs- und Planungsaufträgen.