Gentechnik; Genehmigung und Überwachung

Gentechnik umfasst molekularbiologische Methoden zur gezielten Veränderung des Erbgutes. Der Umgang mit der Gentechnik wird durch das Gentechnikgesetz festgelegt. Für den Vollzug des Gentechnikgesetzes sind in Bayern die Regierungen von Unterfranken (für Nordbayern) und Oberbayern (für Südbayern) zuständig.

Beschreibung

Gentechnische Arbeiten dürfen nur in gentechnischen Anlagen durchgeführt werden. Das Gentechnikrecht sieht Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsverfahren vor.

Die Regierungen von Unterfranken (für Nordbayern, d. h. für die Regierungsbezirke Unter-, Mittel-, Oberfranken und die Oberpfalz) und Oberbayern (für Südbayern, d. h. für die Regierungsbezirke Oberbayern, Niederbayern und Schwaben) sind zuständig für den Vollzug des Gentechnikgesetzes in Bayern:

Genehmigungen / Zustimmungen für

  • Errichtung und / oder Betrieb gentechnischer Anlagen (Labor- oder Produktionsräume, Gewächshäuser oder andere geschlossene Systeme)
  • Durchführung gentechnischer Arbeiten in gentechnischen Anlagen

Überwachung von

  • gentechnischen Anlagen und Arbeiten
  • Freisetzungen gentechnisch veränderter Organismen (GVO) z. B. Tiere, Pflanzen, Bakterien, Viren
  • in den Verkehr gebrachten Produkten, die GVO enthalten oder aus solchen bestehen, soweit nicht Lebens- oder Futtermittel

An beiden Regierungen stehen für Sie Ansprechpartner im Bereich Gentechnik zur Verfügung.

Regionale Ergänzung (Redaktionell verantwortlich: Regierung von Oberbayern)

Beratungsgespräch

Wenn Sie Klarheit über die geplanten gentechnischen Arbeiten gewonnen haben und die Räume der gentechnischen Anlage sowie deren Ausstattung in Grundzügen bekannt sind, bieten wir Ihnen an, vor der Antragstellung ein Beratungsgespräch mit unseren Ansprechpartnern zu führen.

Darin können wir Ihnen näher erläutern, welche Formulare in Ihrem Einzelfall erforderlich sind, welche Angaben Sie darin machen sollten, welche Unterlagen in Ihrem Fall benötigt werden und ob Sie bei Ihrem Vorhaben - auch außerhalb des gentechnikrechtlichen Verwaltungsverfahrens - u.U. noch weitere Behörden kontaktieren sollten.

Für Sie zuständig

  • Regierung von Oberbayern - Sachgebiet 55.1 - Rechtsfragen Umwelt

    Ansprechpartner
    Gentechnik - Rechtliche Fragen,
    Telefon +49 (0)89 2176-1255
    Fax +49 (0)89 2176-401255
    E-Mail

    Die allgemeinen Öffnungszeiten sind:
    Montag bis Donnerstag 08:00 Uhr - 16:00 Uhr
    Freitag 08:00 Uhr - 14:00 Uhr

    Zusätzlich zu den allgemeinen Öffnungszeiten werden vorrangig individuelle Terminvereinbarungen angeboten.

    Die Pforte im Hauptgebäude ist zu folgenden Zeiten besetzt:
    Montag bis Donnerstag 07:00 Uhr - 17:45 Uhr
    Freitag 07:00 Uhr - 14:45 Uhr

    Hausanschrift
    Maximilianstraße 39
    80538 München
    Postanschrift
    80534 München
    Telefon +49 (0)89 2176-0
    Fax +49 (0)89 2176-2914

  • Regierung von Oberbayern - Sachgebiet 50 - Technischer Umweltschutz

    Ansprechpartner
    Gentechnik,
    Fachliche Fragen
    Telefon +49 (0)89 2176-1155
    Fax +49 (0)89 2176-401155
    E-Mail

    Die allgemeinen Öffnungszeiten sind:
    Montag bis Donnerstag 08:00 Uhr - 16:00 Uhr
    Freitag 08:00 Uhr - 14:00 Uhr

    Zusätzlich zu den allgemeinen Öffnungszeiten werden vorrangig individuelle Terminvereinbarungen angeboten.

    Die Pforte im Hauptgebäude ist zu folgenden Zeiten besetzt:
    Montag bis Donnerstag 07:00 Uhr - 17:45 Uhr
    Freitag 07:00 Uhr - 14:45 Uhr

    Hausanschrift
    Maximilianstraße 39
    80538 München
    Postanschrift
    80534 München
    Telefon +49 (0)89 2176-0
    Fax +49 (0)89 2176-2914

Bearbeitungsdauer

Je nach Art des Verfahrens: In der Regel Beginn unmittelbar oder bis zu 90 Tage nach Eingang der vollständigen Unterlagen bei der zuständigen Behörde.

Regionale Ergänzung (Redaktionell verantwortlich: Regierung von Oberbayern)

Verwaltungsverfahren und Vorhabensbeginn

(Erforderliche Verwaltungsverfahren bei gentechnischen Vorhaben mit Angabe des frühesten Umsetzungszeitpunkts)

Erforderliche Unterlagen

  • Antragsunterlagen sind abhängig von Art und Umfang des geplanten Vorhabens. Eine Rücksprache mit der zuständigen Behörde ist sehr empfehlenswert.

Formulare

  • Formblätter für die Einleitung eines Zulassungsverfahrens nach dem Gentechnikgesetz

Kosten

siehe Verordnung über den Erlass des Kostenverzeichnisses zum Kostengesetz - Nr. 8.V.0 unter "Rechtsgrundlagen"

Rechtsbehelf

Verwaltungsgerichtsprozess
verwaltungsgerichtliche Klage

Weiterführende Links

Regionale Ergänzung (Redaktionell verantwortlich: Regierung von Oberbayern)

Stand: 09.03.2020
Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (siehe BayernPortal)