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Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) in Oberbayern
Mit der Aufstockung des Kommunalinvestitionsförderfonds um 3,5 Mrd. Euro hat der Bund im Jahr 2017 erneut Mittel zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen zur Verfügung gestellt. Ziel der Förderung ist diesmal, entsprechend der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern, wie auch den am 22.12.2017 bekannt gegebenen Förderrichtlinien, der Ausbau der örtlichen Schulinfrastruktur. Dazu zählen neben Sanierung, Umbau und Erweiterung in Ausnahmefällen auch Neubauten.
Dem Freistaat Bayern stehen hierfür Mittel i.H.v. rund 293 Mio. Euro zur Verfügung, wovon 41,9 Mio. Euro auf den Regierungsbezirk Oberbayern entfallen.
Bis zum 27.04.2018 konnten Projektbewerbungen bei den Regierungen eingereicht werden. Im Anschluss wurden, wie bereits beim ersten Kommunalinvestitionsprogramm (KIP), begleitet durch einen Beirat, die Bewertung und Auswahl der Projekte vorgenommen. Die Aufnahmebekanntmachung erfolgte dann über das Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr.
In Oberbayern konnten von 169 Bewerbungen mit einem Gesamtvolumen von ca. 435 Mio. Euro
90 Projekte berücksichtigt werden. Diese befinden sich momentan in der Umsetzung.
Einzelheiten zum Förderprogramm, Formulare und Rechtsgrundlagen sind auf der Internetseite des StMB zu finden.