Schulhäuser und Schulsportstätten; Beantragung einer Zuweisung für Baumaßnahmen

Notwendige Baumaßnahmen von Schulhäusern und Sportstätten für Schulen werden durch die Regierungen gefördert, wenn sie schulaufsichtlich genehmigt sind.

Beschreibung

Der Freistaat Bayern unterstützt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs kommunale Körperschaften (Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Schulverbände, kommunale Zweckverbände) beim Bau von Schulhäusern (Klassen-, Fach-, Verwaltungsräume) und Schulsportstätten (Sporthallen, Konditionsräume, Freisportanlagen, Hallenschwimmbäder).

Gefördert werden Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, der Erwerb einschließlich Umbau bzw. Instandsetzung von Gebäuden (soweit hierdurch ein an sich notwendiger Neu- oder Erweiterungsbau entbehrlich wird) und General- und Teilsanierungen, wenn sie einer grundlegenden Überholung dienen und das Vorhaben auf einen baulichen und fachlichen Stand gebracht wird, den es im Fall einer Neuerrichtung aufweisen müsste. Die zuweisungsfähigen Ausgaben der Sanierung müssen mindestens ein Viertel der vergleichbaren Neubaukosten betragen.

Die Förderung kommunaler Bauinvestitionen zum Ausbau von förmlich genehmigten gebundenen oder offenen Ganztagsangeboten (Art. 6 Abs. 5 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen) erfolgt im Rahmen eines Sonderprogramms "FAGplus15" mit einem Aufschlag von 15 Prozentpunkten auf den "üblichen" Fördersatz.

Der Bau von schulischen Sportstätten richtet sich nach Schulbauverordnung. Da die Errichtung von Schulsportstätten durch staatliche Fördermittel bezuschusst wird, wird den Aufwandsträgern mit Bekanntmachung vom 4. September 1996 (KWMBl I S. 348) empfohlen, diese in schulfreien Zeiten (Abende, Wochenenden, Ferienzeiten) auch anderen organisierten Nutzergruppen zur Verfügung zu stellen. Die Beratung der Aufwandsträger sowie die schulaufsichtliche Genehmigung der Bauplanung erfolgt durch die Regierungen.

Für Sie zuständig

  • Regierung von Oberbayern - Sachgebiet 44 - Schulorganisation, Schulrecht

    Ansprechpartner
    Fietkau, Miriam
    Telefon +49 (0)89 2176-2225
    E-Mail

    Schlenz, Ingrid
    Telefon +49 (0)89 2176-2358
    E-Mail

    Strobl, Doris
    Telefon +49 (0)89 2176-2435
    E-Mail

    Öffnungszeiten allgemein

    MO08:00 - 16:00 Uhr
    DI08:00 - 16:00 Uhr
    MI08:00 - 16:00 Uhr
    DO08:00 - 16:00 Uhr
    FR08:00 - 14:00 Uhr

    Öffnungszeiten auch nach Vereinbarung!

    Hausanschrift
    Maximilianstraße 39
    80538 München
    Postanschrift
    80534 München
    Telefon +49 (0)89 2176-0
    Fax +49 (0)89 2176-2914

Voraussetzungen

Der Förderung wird der schulfachlich festgestellte Raum- bzw. Flächenbedarf zu Grunde gelegt. Dieser wird bei Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie beim Erwerb von Gebäuden in der bei der Regierung zu beantragenden schulaufsichtlichen Genehmigung festgestellt.

Zuwendungen werden nur für Vorhaben gewährt, deren zuwendungsfähige Kosten mehr als 100.000 Euro betragen. Für Maßnahmen zur Umsetzung von Barrierefreiheit/Inklusion wird die allgemein geltende Bagatellgrenze von 100.000 auf 25.000 Euro reduziert, für Förderungen aus dem Sonderprogramm "FAGplus15" auf 50.000 Euro.

Formulare

  • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung (Muster 1a zu Art. 44 BayHO)
  • Antrag auf Bewilligung weiterer Zuwendungsraten (Muster 1b zu Art. 44 BayHO)
  • Angaben zu den finanziellen Verhältnissen (Muster 2 zu Art. 44 BayHO)
  • Auszahlungsantrag (Muster 3 zu Art. 44 BayHO)
  • Verwendungsnachweis (Muster 4 zu Art. 44 BayHO)
  • Verwendungsbestätigung (Muster 4a zu Art. 44 BayHO)
  • Kosten von Hochbauten (Muster 5 zu Art. 44 BayHO)
  • Erläuterungsbericht zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für eine Hochbaumaßnahme (Muster 6 zu Art. 44 BayHO)
  • Flächenzusammenstellung zum Erläuterungsbericht (Muster 6a zu Art. 44 BayHO)
  • Maßnahmeerhebungsbogen

Stand: 07.02.2020
Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (siehe BayernPortal)