Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

Bereich 5 - Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

Der Bereich 5 ist schwerpunktmäßig mit den Aufgaben aus den Ressorts des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz und des Bayer. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege betraut.

Das Sachgebiet Rechtsfragen Umwelt befasst sich mit den vielfältigen rechtlichen Belangen von Naturschutz und Landschaftspflege sowie des technischen Umweltschutzes. Es führt Schutzgebietsverfahren durch und setzt die Förderprogramme zu Naturschutz und Landschaftspflege um. Weitere Aufgabenschwerpunkte sind das Abfallrecht einschließlich Abfallverbringung, das Immissionsschutz-, Wasser-, Bodenschutz- und Gentechnikrecht. Darunter fallen auch Planfeststellungen und Genehmigungen für Abfallbeseitigungsanlagen, gesteuerte Flutpolder, Rohrleitungen für wassergefährdende Stoffe, Kraftwerke, Tierkörperbeseitigungsanlagen und gentechnische Anlagen. Daneben ist das Sachgebiet zuständig für die Aufsicht über die kommunale Abfallentsorgung einschließlich der Gebühren.

Korrespondierend zu den Aufgaben dieses Rechtssachgebietes gibt es die Fachsachgebiete Naturschutz und Technischer Umweltschutz. Hier werden die fachlichen Begutachtungen als wesentliche Entscheidungsgrundlagen erarbeitet. Dem Sachgebiet Technischer Umweltschutz obliegt weiterhin die Überwachung z. B. von Kraftwerken und die Durchführung von Kontrollmaßnahmen auf dem Gebiet der grenzüberschreitenden Abfallverbringung.

Das Sachgebiet Wasserwirtschaft ist zuständig für alle mit Wasserwirtschaft und Wasserbau zusammenhängenden Fragen. Beispielhaft genannt seien Prüfung, Finanzierung und Überwachung wasserwirtschaftlicher Vorhaben, die Erstellung wasserwirtschaftlicher Fachplanungen, der Hochwassernachrichtendienst.

Das Sachgebiet Rechtsfragen Gesundheit und Verbraucherschutz befasst sich mit den vielfältigen Rechtsfragen zum öffentlichen Gesundheitswesen, Pharmazie, Veterinärwesen, Lebensmittelhygiene und den Verbraucherschutz. Es fördert u. a. Projekte zum Gesundheitsschutz und zur Prävention, erteilt Ärzten, Zahnärzten, Tierärzten, Apothekern, Psychologischen Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten die zur Berufsausübung erforderlichen Approbationen oder Berufserlaubnisse, und führt die Berufsaufsicht über diese Heilberufsangehörigen. Weitere Schwerpunkte sind die Anerkennung von Ausbildungsstätten für Psychotherapeuten, die Organisation der staatlichen Prüfungen für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, Apotheker und Ärzte, die Genehmigung von Tierversuchen, lebensmittelrechtliche Zulassungen und arzneimittelrechtliche Großhandelserlaubnisse.

Korrespondierend zu den Aufgaben des Rechtssachgebietes gibt es die drei Fachsachgebiete Gesundheit, Pharmazie und Verbraucherschutz-Veterinärwesen.

Das Sachgebiet Gesundheit ist schwerpunktmäßig zuständig für die Bereiche Infektions-, Krankenhaus- und Umwelthygiene einschl. Trink- und Badewasserhygiene, Gutachtenwesen, Kinder- und Jugendgesundheitspflege. Weitere wichtige Aufgaben sind die Durchführung von staatlichen Prüfungen und die Erteilung von Erlaubnissen für die Heilhilfsberufe, die Begutachtung der Dienstfähigkeit von Beamten und Richtern des Freistaates Bayern, medizinische Fachfragen der Krankenhausfinanzierung sowie der Bereich Gesundheitshilfe, Gesundheitsförderung, Schwangerschaftsberatung und Prävention.

Das Sachgebiet Pharmazie ist u. a. zuständig für den Vollzug des Arzneimittelgesetzes (AMG), des Transfusionsgesetzes (TFG) und des Transplantationsgesetzes (TPG). Das Sachgebiet überwacht in diesem Zusammenhang Betriebe und Einrichtungen, die Human- und Tierarzneimittel sowie Wirkstoffe und andere zur Arzneimittelherstellung bestimmte Stoffe herstellen und prüfen, einführen oder die Humanarzneimittel klinisch prüfen. Weitere Aufgaben sind u. a. die Überwachung von pharmazeutischen Unternehmern und Großhändlern nach dem AMG, von Krankenhausapotheken nach dem Apothekengesetz sowie von nichtaktiven Medizinprodukten nach dem Medizinproduktegesetz (MPG).
Diese Aufgaben werden durch das Sachgebiet Pharmazie in den Regierungsbezirken Oberbayern, Niederbayern und Schwaben wahrgenommen. Ebenso gehört der Vollzug der Bundesapothekerordnung (BApO) und die Approbationsordnung für Apotheker (AAppO) zu den Aufgaben des Sachgebiets.

Das Sachgebiet Verbraucherschutz und Veterinärwesen befasst sich unter anderem mit der Verhütung und Bekämpfung von Tierseuchen, dem Tierschutz einschließlich der Tierversuche, mit Fragen der Überwachung der Hygiene von Lebensmittelbetrieben auf der Basis des gültigen Lebensmittelrechts, der Überwachung des Verkehrs von tierischen Nebenprodukten sowie des Verkehrs mit Tierarzneimitteln auf der Stufe der tierärztlichen Hausapotheken.

Das Sachgebiet Futtermittelüberwachung Bayern ist als Ausgangs- und Widerspruchsbehörde zuständig für die Futtermittelkontrolle in ganz Bayern. Unter Vorgaben des Nationalen Kontrollplanes und Erstellen einer Risikoanalyse werden auf allen Ebenen Futtermittelproben gezogen, Befunde ausgewertet, Bücher geprüft und die notwendigen Maßnahmen ergriffen.

Die Verwaltungsstelle der Biosphärenregion Berchtesgadener Land ist seit 01.01.2006 organisatorisch dem Bereich 5 zugeordnet.

Die Gruppe Landwirtschaft und Forsten - Hochwasserschutz ist eine eigenständige Einheit, die unmittelbar dem Präsidium unterstellt ist, mit fachlicher Anbindung an den Bereichsleiter 5.

Öffnungszeiten

Regierung von Oberbayern

Die allgemeinen Öffnungszeiten sind:
Montag bis Donnerstag 08:00 Uhr - 16:00 Uhr
Freitag 08:00 Uhr - 14:00 Uhr

Zusätzlich zu den allgemeinen Öffnungszeiten werden vorrangig individuelle Terminvereinbarungen angeboten.

Die Pforte im Hauptgebäude ist zu folgenden Zeiten besetzt:
Montag bis Donnerstag 07:00 Uhr - 17:45 Uhr
Freitag 07:00 Uhr - 14:45 Uhr

Ansprechpartner

    Regierung von Oberbayern

  • Dr. Czermak, Peter - Bereichsleiter
    Telefon +49 (0)89 2176-2733
    Fax +49 (0)89 2176-402733
    E-Mail

  • Dr. Obermayer, Maximilian - Stellvertretender Bereichsleiter
    Telefon +49 (0)89 2176-2383
    Fax +49 (0)89 2176-402383
    E-Mail

  • Bleicher, Gunter
    Weiterer Stellvertreter der Bereichsleitung

    Telefon +49 (0)89 2176-2735
    Fax +49 (0)89 2176-402735
    E-Mail

Aufgaben

  1. a
  2. b
  3. c
  4. d
  5. e
  6. f
  7. g
  8. h
  9. i
  10. j
  11. k
  12. l
  13. m
  14. n
  15. o
  16. p
  17. q
  18. r
  19. s
  20. t
  21. u
  22. v
  23. w
  24. x
  25. y
  26. z
  27. ä
  28. ö
  29. ü
A
Abfallbeseitigungsanlagen; Beantragung der Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens oder Planfeststellungsverfahrens für die Errichtung, den Betrieb und die Änderung von Deponien
Abfallrecht; Vollzug
Apothekenwesen; Beantragung der Genehmigung von Versorgungsverträgen
Apotheker/Apothekerin; Beantragung einer Approbation
Apotheker/Apothekerin; Beantragung einer Approbation bei Ausbildung in einem Drittstaat
Apotheker/Apothekerin; Beantragung einer Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs
Apotheker/Apothekerin; Beantragung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung zur Arbeitsaufnahme im Ausland
Apotheker/Apothekerin; Erklärung zum Verzicht auf die erteilte Approbation
Approbation oder Berufserlaubnis; Beantragung einer Zweitschrift
Artenschutz in der Straßenplanung; Hinweise zur Aufstellung der naturschutzfachlichen Angaben
Artenschutzrecht; Vollzug
Arzneimittel; Anzeige der erlaubnisfreien Herstellung
Arzneimittel; Anzeige einer klinischen Prüfung
Arzneimittel; Beantragung der Anerkennung als zentrale Beschaffungsstelle
Arzneimittel; Beantragung einer Einfuhrerlaubnis und eines Einfuhrzertifikats für Human- und Tierarzneimittel und erlaubnispflichtige Wirkstoffe
Arzneimittel; Beantragung einer Erlaubnis zur Herstellung von Human- und Tierarzneimitteln und erlaubnispflichtigen Wirkstoffen
Arzneimittel; Beantragung einer Zertifizierung nach Guter Herstellungspraxis oder Guter Vertriebspraxis
Arzneimittel; Beantragung einer Zollbescheinigung
Arzneimittel; Beantragung eines Exportzertifikats
Arzneimittel; Bestellung von privaten Sachverständigen
Arzneimittelherstellung; Anzeige von nachträglichen Änderungen und des Wechsels der sachkundigen Person
Arzneimittelherstellung; Beantragung einer Erlaubnis für die Be- oder Verarbeitung, Konservierung, Prüfung, Lagerung oder das Inverkehrbringen von Gewebe oder Gewebezubereitungen
Arzneimittelherstellung; Beantragung einer Erlaubnis für die Gewinnung von Gewebe und die Laboruntersuchungen
Arzneimittelherstellung; Beantragung einer Gestattung für die Herstellung und Abgabe von Rekonvaleszentenplasma (RKP) von Spendern mit neutralisierenden Anti-SARS-CoV-2 Antikörpern zu Therapiezwecken
Arzneimittelrecht; Beantragung einer Erlaubnis für den Großhandel mit Arzneimitteln
Arzneimittelrecht; Einfuhrerlaubnis und Zertifikate für Gewebe und bestimmte Gewebezubereitungen
Arzt/Ärztin; Anzeige einer vorübergehenden und gelegentlichen Erbringung von Dienstleistungen
Arzt/Ärztin; Beantragung einer Approbation
Arzt/Ärztin; Beantragung einer Approbation bei Ausbildung in einem Drittstaat
Arzt/Ärztin; Beantragung einer Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufs
Arzt/Ärztin; Beantragung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung zur Arbeitsaufnahme im Ausland
Arzt/Ärztin; Erklärung zum Verzicht auf die erteilte Approbation
Ausbildungsstätten für Rettungssanitäter; Beantragung der staatlichen Anerkennung
B
Berufsanerkennung; Beantragung
Biodiversitätsstrategie; Umsetzung
E
Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen; Beantragung einer Erlaubnis
Europäischer Berufsausweis; Beantragung
F
Futtermittelüberwachung; Informationen
G
Gentechnik; Genehmigung und Überwachung
Gesundheitsberichterstattung; Beobachtung und Bewertung der gesundheitlichen Verhältnisse
Gesundheitsfachberuf; Beantragung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung zur Arbeitsaufnahme im Ausland
Gesundheitsfachberuf; Beantragung einer Zweitschrift eines Zeugnisses oder einer Urkunde
Gesundheitsfachberufe; Beantragung der Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung
Gesundheitsfachberufe; Entscheidungen in Prüfungsangelegenheiten
Grenzüberschreitende Abfallverbringung; Beantragung der Notifizierung
H
Heilquelle; Beantragung einer staatlichen Anerkennung
Hochwasserrisikomanagementplan; Beteiligung der Öffentlichkeit und Veröffentlichung
I
Immissionsschutz; Beantragung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage
Immissionsschutz; Beratung durch zentrale Fachstellen
Immissionsschutz; Beratung und Auskunft
Immissionsschutz; Erlass von Anordnungen
Immissionsschutz; Überprüfung der Anlagensicherheit und Störfallvorsorge
Industrieemissionen; Anlagenüberwachung
Infektionsschutz; Beantragung einer Erlaubnis zum Arbeiten mit Krankheitserregern
Innergemeinschaftlicher Handel mit bestimmten Tieren und tierischen Erzeugnissen; Beantragung der Zulassung eines Betriebs
K
Kinderbetreuung; Beantragung einer Entschädigung im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes
Klimaschutz; Beantragung einer Förderung
Krankenhausapotheke; Beantragung einer Betriebserlaubnis
L
Landschaftsbestandteil; Festsetzung
Lebensmittelbetriebe; Beantragung der EU-Zulassung bei Umgang mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs
Lebensmittelbetriebe; Beantragung der EU-Zulassung für Sprossen erzeugende Betriebe
Lebensmittelchemiker/in; Beantragung der Anerkennung der Berufsqualifikation
Lebensmittelchemiker/in; Beantragung von Bescheinigungen durch EU-Bürger
Lebensmittelkontrolleur/Lebensmittelkontrolleurin im technischen Überwachungsdienst zum Schutz der Verbraucher; Bewerbung um einen Ausbildungsplatz
Lehrrettungswachen für die Notfallsanitäter-Ausbildung; Beantragung der Genehmigung
LIFE-Programm; Beantragung einer Förderung
Luftreinhaltepläne; Erstellung
M
Masseur und medizinischer Bademeister; Beantragung der Ermächtigung zur Annahme von Praktikanten
Medizinprodukte; Beantragung einer Bescheinigung über die Verkehrsfähigkeit
Moorrenaturierung; Beantragung einer Förderung
N
Natura 2000-Gebiet; Erstellung und Fortschreibung von Managementplänen
Naturschutz; Beratung, Information und Öffentlichkeitsarbeit
Naturschutz; Erstellung von Stellungnahmen in Verwaltungsverfahren
Naturschutzgebiet; Beantragung einer Befreiung von einem Verbot
Naturschutzgebiet; Festsetzung
Naturtourismus in Kommunen, Beantragung einer Förderung
Natur und Landschaft; Beantragung einer Zuwendung
Notfallsanitäter; Beantragung der Zulassung zur Ergänzungsprüfung
Notfallsanitäter/in; Beantragung der Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung
Notfallsanitäter/in; Beantragung der Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung bei Ausbildung in einem Drittstaat
P
Pharmaberater; Beantragung der Anerkennung
Pharmazeutische Prüfungen; Beantragung der Zulassung
Psychotherapeut/in; Beantragung der Zulassung zur staatlichen Prüfung
Psychotherapeut/in; Beantragung einer Approbation
Psychotherapeut/in; Beantragung einer Approbation bei Ausbildung in einem Drittstaat
Psychotherapeut/in; Beantragung einer Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Berufs
Psychotherapeut/in; Beantragung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung zur Arbeitsaufnahme im Ausland
Psychotherapeut/in; Erklärung zum Verzicht auf die erteilte Approbation
R
Regionales Präventionsmanagement; Koordination und Durchführung
S
Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen; Beantragung der Anerkennung
Studium der Humanmedizin; Beantragung der Anrechnung von Studienzeiten und Anerkennung von Studienleistungen
Studium der Humanmedizin, Zahnmedizin oder Pharmazie; Beantragung einer Zweitschrift eines Zeugnisses oder Anrechnungsbescheides
Studium der Pharmazie; Beantragung der Anrechnung der praktischen Ausbildung im Ausland
Studium der Pharmazie; Beantragung der Anrechnung von Studienzeiten und Prüfungen
Studium der Zahnmedizin; Beantragung der Anrechnung von Studienzeiten und Anerkennung von Prüfungen
T
Tierarzneimittel; Anzeige des Verbringens aus EU-Mitglieds- oder EWR-Vertragsstaaten durch Tierärzte
Tierarzt/Tierärztin; Beantragung einer Approbation
Tierarzt/Tierärztin; Beantragung einer Approbation bei Ausbildung in einem Drittstaat
Tierarzt/Tierärztin; Beantragung einer Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufs
Tierarzt/Tierärztin; Beantragung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung zur Arbeitsaufnahme im Ausland
Tierarzt/Tierärztin; Erklärung zum Verzicht auf die erteilte Approbation
Tierische Nebenprodukte; Beantragung der Betriebszulassung
Tierische Nebenprodukte; Übertragung der Beseitigungspflicht und Verpflichtung zur Gestattung der Mitbenutzung
Tierseuchenerreger; Beantragung einer Erlaubnis für Labore
Tierversuche; Beantragung einer Genehmigung
U
Umgebungslärm; Erstellung von Lärmaktionsplänen für Orte in der Nähe von Bundesautobahnen, Großflughäfen und bestimmten Haupteisenbahnstrecken
Umweltbildung; Beantragung einer Förderung
Umweltbildung; Beantragung einer Förderung für die Errichtung und Pflege von Naturlehrpfaden
Umweltstation; Beantragung einer Förderung
V
Verdienstausfall; Beantragung einer Entschädigung im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes
Veterinärassistent / Veterinärassistentin im Öffentlichen Veterinärdienst; Bewerbung um einen Ausbildungsplatz
W
Wanderwege und Unterkunftshäuser; Beantragung einer Förderung
Z
Zahnarzt/Zahnärztin; Beantragung einer Approbation
Zahnarzt/Zahnärztin; Beantragung einer Approbation bei Ausbildung in einem Drittstaat
Zahnarzt/Zahnärztin; Beantragung einer Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des zahnärztlichen Berufs
Zahnarzt/Zahnärztin; Beantragung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung zur Arbeitsaufnahme im Ausland
Zahnarzt/Zahnärztin; Erklärung zum Verzicht auf die erteilte Approbation